BVB / FREIE WÄHLER sagt JA zu Tegel

Mit klareren Argumenten setzte sich unser Landtagsabgeordneter Péter Vida in der jüngsten Plenarsitzung für die Offenhaltung Tegels ein.

In seiner einführenden Rede erläuterte Vida den Antrag auf Änderung des Landesentwicklungsplans, damit ein dauerhafter Weiterbetrieb von Tegel möglich wird. Angesichts der milliardenschweren Verzögerungen am BER, der drohenden 3. Start- und Landebahn und des Votums der Berliner Bevölkerung zur Offenhaltung muss es auch in Brandenburg zu einer Abkehr von überholten Dogmen kommen.

Die Abgeordneten von SPD, Linken und Grünen wiesen den Antrag mit dem Hinweis auf rechtliche Hürden für den Fortbetrieb von TXL zurück, auch der Antrag der CDU auf Überweisung in den Flughafenausschuss wurde abgelehnt. Überraschend war, dass die Linken sich auf einmal um den Lärmschutz der Reinickendorfer Sorgen machten. Dies veranlasste Péter Vida zu einer Zwischenfrage an den Vertreter der Linken mit der Bitte um Erläuterung, wo denn die Linken waren, als es galt, den Lärmschutz um Schönefeld herum durchzusetzen.

BVB / FREIE WÄHLER wird nun gemeinsam mit dem Verein „Brandenburg braucht Tegel“ und Vertretern der Brandenburger FDP die Unterschriftensammlung zur Volksinitiative starten.

Dies kündigte Péter Vida in seinem zweiten Redebeitrag an und wies darauf hin, dass die Brandenburger Bürger auch die Chance bekommen sollen, sich ihre Meinung zu bilden.

Zugleich werden die Kreistagsfraktionen von BVB / FREIE WÄHLER Resolutionen in die Brandenburger Kreistage einbringen, um so gegenüber der Landesregierung den regionalen Bedarf zu dokumentieren. Die nördlich von Berlin gelegenen Landkreise brauchen einen gut angebundenen, nahen Flughafen und südlich von Berlin kann eine Lärmentlastung nur erreicht werden, wenn der Ausbau des BER zu einem Großflughafen durch die Offenhaltung von Tegel verhindert wird.

BVB / FREIE WÄHLER wird die landesweite Kampagne intensiv vorantreiben, um so noch vor der Sommerpause die erforderlichen 20.000 Unterschriften zu schaffen.

Zugleich wurde auch in einem Live-Interview zwischen BVB / FREIE WÄHLER, Linken und CDU die Tegel-Offenhaltung intensiv im RBB diskutiert.

 

Einführende Rede Péter Vida: 

 

Zwischenfrage an Abgeordneten Loehr

 

Zweite Rede Péter Vida: