Windparks bei Börnicke werden Thema im Landtag

Der Landtagsabgeordnete Péter Vida wendet sich mit einer parlamentarischen Anfrage in Sachen Windparks bei Börnicke an die Landesregierung. Wie bekannt, bemüht sich BVB / FREIE WÄHLER auf verschiedenen Ebenen um eine Eindämmung des weiteren Windkraftausbaus.

Zugleich sind Ortsteile wie Börnicke durch den Schwerlasttransport bei der Errichtung der Windräder massiv betroffen. Nicht selten werden die für derartigen LKW-Verkehr nicht ausgelegten Dorfstraßen arg in Mitleidenschaft gezogen. Daher soll die Anfrage klären, ob und inwiefern die Anlagenbetreiber bei der Schadensbehebung herangezogen werden können bzw. wer für die Regulierung aufkommt.

Ein weiteres Problem betrifft die mitunter gewährten Ausgleichszahlungen. Diese kommen – wenn sie gezahlt werden – nur den Gemeinden zugute, auf deren Gemarkung die Anlagen stehen. Nach Auffassung von BVB / FREIE WÄHLER sollte es jedoch nicht bloß um die geografische Lage sondern um die tatsächliche Bedrängungswirkung gehen. Im Falle von Börnicke stehen viele Windräder formal zwar auf Tempelfelder Gebiet, faktisch aber wirken sie sich auf die Börnicker Wohnbebauung aus. 

Des Weiteren muss es eine Landesregelung dafür geben, dass Ausgleichszahlungen im Säckel des betroffenen Ortsteils verbleiben und nicht in den Gesamthaushalt der Stadt fließen, um so sicherzustellen, dass die am ärgsten gebeutelten Gebiete zumindest am meisten und unmittelbar eine Entschädigung erfahren.

Lesen Sie die Anfrage hier.

 

Presseecho:

- "Windparks bei Börnicke sollen Thema im Landtag werden" - Bernau LIVE, 23.02.2018